Medien und Kommunikation  26.06.2020

Erste Zwischenbilanz wurde dem Grossen Rat vorgelegt

Coronavirus (COVID-19)

Der Staatsrat hat dem Grossen Rat eine erste Zwischenbilanz zum Umgang mit der ausserordentlichen Situation im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) vorgelegt. Der Bericht zeigt, dass die Krise in Bezug auf die Gesundheit und die zur Eindämmung der Virusausbreitung eingesetzten Mittel unter Kontrolle gebracht wurde. Sie hat jedoch zu erheblichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten geführt, deren Auswirkungen nach wie vor schwer zu messen sind. Eine erste Studie im Auftrag der BAK Economics AG zeigt, dass der Kanton Wallis den direkten wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie stärker ausgesetzt ist als der Schweizer Durchschnitt, was vor allem auf die Bedeutung des stark betroffenen Tourismussektors zurückzuführen ist. Diese Analyse wird in einem zweiten Bericht weiter ausgearbeitet werden. Dieser Bericht wird es der Regierung ermöglichen, die Massnahmen zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung festzulegen.

Der Grosse Rat widmete die erste Stunde seiner Juni-Session der Krise im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie (COVID-19). Er forderte die Regierung auf, die derzeitige Lage und die ergriffenen Massnahmen darzulegen. Der Staatsrat zog eine Bilanz der Regierungsentscheide und der von den Departementen und Dienststellen der Verwaltung getroffenen Massnahmen. In diesem Stadium handelt es sich um eine erste Zwischenbilanz. Es gibt noch viele Unsicherheiten bezüglich einer möglichen zweiten Welle der Ausbreitung des Virus. Zudem ist es nach wie vor schwierig, die Auswirkungen der Krise auf die Walliser Wirtschaft und die öffentlichen Finanzen zu messen.

Dieser erste Bericht zeigt, dass die Situation aus gesundheitlicher Sicht unter Kontrolle gebracht wurde. Sobald die ersten Fälle im Wallis auftraten, war das kantonale Gesundheitssystem bereit. Nach und nach durch den Aufbau eines integrierten öffentlich-privaten Gesundheitsnetzes gestärkt, das auch von der Armee und dem Zivilschutz unterstützt wurde, konnte das Walliser Gesundheitssystem die erste Welle von Patienten, die mit dem Coronavirus infiziert waren, bewältigen und gleichzeitig die Versorgung der übrigen Patienten weiterhin gewährleisten. Gegebenenfalls hätten noch zusätzliche Kapazitäten eingesetzt werden können.

Da sich die Situation sehr schnell entwickelt hatte, musste die Regierung in sehr kurzer Zeit viele Entscheidungen mit weitreichenden Folgen treffen. Sie hat auch die notwendigen Mittel geschaffen, um sicherzustellen, dass die vom Bund erlassenen Massnahmen eingehalten werden. Darüber hinaus hat sie dafür gesorgt, dass Unternehmen und Arbeitnehmer, die von der Schliessung oder Reduzierung ihrer Aktivitäten betroffen sind, Unterstützung erhalten.

Nachdem die erste Welle vorüber war und die Beschränkungen allmählich gelockert wurden, war die Regierung besonders besorgt über die Erholung der Wirtschaft, die durch die Beschränkungen zur Bekämpfung der Ausbreitung der Pandemie, insbesondere die Schliessung zahlreicher Wirtschaftszweige, stark beeinträchtigt worden war. Eine erste Studie wurde bei BAK Economics AG in Auftrag gegeben, um einen ersten Überblick über die Auswirkungen der Krise im Zusammenhang mit COVID-19 auf die wirtschaftliche Situation im Wallis zu erhalten. Sie zeigt, dass der Kanton Wallis den direkten wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie stärker ausgesetzt ist als der Schweizer Durchschnitt. Dies ist vor allem auf die Bedeutung des Tourismussektors für die Walliser Wirtschaft zurückzuführen. Die Herausforderung besteht also einerseits darin, die Wettbewerbsfähigkeit der mittleren und grossen Walliser Unternehmen, die auf ausländischen Märkten tätig sind, aufrechtzuerhalten, da sie ein wichtiges Einkommen für die lokale Wirtschaft darstellen. Andererseits soll eine Abwärtsspirale im Tourismussektor vermieden werden, indem kurzfristig während der Sommersaison auf ein gezieltes Marketing gesetzt und mittel- und langfristig die Investitionen in den Sommertourismus erhöht werden und indem vielversprechende Projekte und Neugründungen im Tourismussektor unterstützt werden, zum Beispiel durch die Einrichtung eines speziellen Fonds. Gemäss der BAK Economics AG sind die Aussichten für die Chemie- und Bauindustrie jedoch positiver.

Eine zweite, vertiefte Studie wird durchgeführt werden, mit einer detaillierteren Analyse der Auswirkungen der Krise auf die verschiedenen Sektoren der Walliser Wirtschaft und auf die kantonalen Finanzen. Sie wird Vorschläge für Massnahmen enthalten und es der Regierung somit ermöglichen, die zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung zu ergreifenden Massnahmen festzulegen.

Der Grosse Rat wird anschliessend im November auch über die Angelegenheiten zu entscheiden haben, für die der Staatsrat die Ratifizierung der Entscheidungen verlangt, die er in dieser ausser-ordentlichen Lage zu treffen hatte, insbesondere was die Kreditüberschreitungen und zusätzlichen Kredite betrifft. Zum jetzigen Zeitpunkt werden die zusätzlichen Ausgaben auf 85 Millionen Franken geschätzt, ohne die Einnahmeverluste und die zusätzlichen Kosten für Spitäler, Alters- und Pflegeheime, sozialmedizinische Dienste und Tagesstätten (zwischen 50 und 100 Millionen Franken). Hinzu kommt eine geschätzte Einnahmeverringerung von 57 Millionen Franken aufgrund der Massnahmen zur Entlastung der Unternehmen infolge der Pandemie, zu der noch die Auswirkungen der wirtschaftlichen Situation auf die Steuereinnahmen hinzukommen.