Staatratsbulletin  08.02.2019

Präsidium: Staatsratssitzung

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 30. Januar 2019 beschäftigte sich der Staatsrat mit 97 Dossiers.

Er beantwortete drei Postulate.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

• Antwort an Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – Ver-nehmlassung betreffend Arbeitslosenversi-cherungsgesetz – Anpassungen zur administrativen Entlastung;

• Antwort ans Bundesamt für Kommunikation – Anhörung zum wirtschaftlichen Übergang der Radio Rottu Oberwallis AG.

Er homologierte ein kommunales Reglement sowie die Teilrevision eines Zonennutzungsplans.

Er behandelte 25 Rekurse und fällte neun Personalentscheide.